21.12.2021 / 17 Tevet 5782

10. Sitzung des Gemeinderats der Wahlperiode 2020-2024

im Festsaal des Ignatz Bubis-Gemeindezentrums

* unter Einhaltung der vorgegebenen Abstands- und Hygieneregelungen *

TAGESORDNUNG (ÖFFENTLICH):
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Genehmigung des Protokolls Nr. 9 vom 02.11.2021
4. Bericht des Vorstands
5. Bericht der Kommissionsvorsitzenden Dr. Rachel Heuberger - Kommission Schule (15.11.2021)
6. Bericht der Kommissionsvorsitzenden Miriam Adlhoch – Kommission Recht (16.11.2021)
7. Bericht der Kommissionsvorsitzenden Miriam Adlhoch – Kommission Gemeinde 2030 (23.11.2021)
8. Bericht des Delegierten zum Zentralrat der Juden in Deutschland – falls Sitzungen stattfanden
9. Auf Antrag des Vorstands – Genehmigung 3/12 des Haushalts 2021 zur kontinuierlichen Haushaltsführung 2022
10. Antrag auf Satzungsänderung
10.1 § 5 Abs. 2 Streichung des Passus „Vom Stimmrecht ist ausgeschlossen, wer wegen einer psychischen Krankheit, geistigen oder seelischen Behinderung unter rechtlicher Betreuung steht“
10.2 § 7 Punkt 3 „Stimmrecht des Vorstands im Gemeinderat“ wird Ziffer 3 Satz 2 gestrichen und durch folgenden Satz ersetzt: „Soweit ein Antrag ausschließlich auf Abwahl eines einzelnen Vorstandsmitgliedes gestellt wird, ist dieses Vorstandsmitglied nicht stimmberechtigt.“
11. Antrag des Vorstands für die Überleitung des Tarifs für die Gehälter in den Kindertageseinrichtungen der Jüdischen Gemeinde Frankfurt von TVöD-VKA auf TVöD-SuE.
12. Antrag von Adrian Josepovici zur Freigabe und Umsetzung des Konzepts zum Thema „Spenden innerhalb der Jüdischen Gemeinde Frankfurt“
13. Fragestunde

TAGESORDNUNG (NICHTÖFFENTLICH):
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Genehmigung des Protokolls Nr. 9 vom 02.11.2021
4. Bericht des Vorstands, der Kommissionsvorsitzenden und des Delegierten zum Zentralrat
5. Gemäß § 2d der Geschäftsordnung des Gemeinderats:
Nachnominierung eines Mitglieds für die Rechtskommission
6. Fragestunde

JÜDISCHE GEMEINDE FRANKFURT AM MAIN K.d.ö.R.
Jennifer Marställer
Direktorin